1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit Ofenliebe, Priorstraße 1, 97616 Bad Neustadt a. d. Saale, Deutschland, E-Mail: shop@meine-ofenliebe.de (nachfolgend „Verkäufer“) über den Online-Shop www.meine-ofenliebe.de abschließt.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zu.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Diese AGB gelten ausschließlich für den Verkauf und die Lieferung von Waren. Soweit zusätzlich Montage-, Installations-, Beratungs- oder sonstige Dienstleistungen angeboten werden, bedürfen diese einer gesonderten Vereinbarung, sofern sich aus der jeweiligen Produkt- oder Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt.
2.1 Die im Online-Shop dargestellten Produkte und Leistungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
2.4 Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei Auswahl einer im Online-Shop angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweils angegebenen Zahlungsdienstleister zu dessen Bedingungen. Es gelten ergänzend die im Bestellprozess mitgeteilten Zahlungsbedingungen.
2.6 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Sofern der Kunde vor Absenden seiner Bestellung ein Nutzerkonto eingerichtet hat, kann er seine Bestelldaten dort einsehen.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen so lange korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.8 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise in Euro, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
4.2 Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer-, Versand-, Speditions- oder Inselzuschläge werden im jeweiligen Angebot oder spätestens im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
4.3 Dem Kunden stehen nur die im Online-Shop angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitszeitpunkt vereinbart haben.
4.5 Bei Auswahl von Zahlungsdiensten Dritter, insbesondere PayPal, Klarna, Stripe oder vergleichbaren Anbietern, gelten ergänzend die Nutzungs- und Vertragsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
4.6 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Maßgeblich ist die vom Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferadresse.
5.2 Sofern der Verkäufer im Einzelfall eine Lieferung per Spedition anbietet, erfolgt die Zustellung „frei Bordsteinkante“, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Vertrage- oder Montageleistung ist nicht geschuldet, sofern sie nicht ausdrücklich Bestandteil des Angebots ist.
5.3 Lieferzeiten sind der jeweiligen Produktbeschreibung oder den im Bestellprozess gemachten Angaben zu entnehmen. Bei Waren, die per Spedition versandt werden, können gesonderte Lieferabsprachen erforderlich sein.
5.4 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht im Hinblick auf die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die in der Widerrufsbelehrung getroffene Regelung.
5.5 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
5.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
5.7 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, soweit die Nichtlieferung vom Verkäufer nicht zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und im Falle des Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
5.8 Selbstabholung ist nach vorheriger Vereinbarung möglich. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.
5.9 Bei individuell konfigurierten, nicht vorgefertigten oder auf Kundenwunsch zusammengestellten Produkten können sich Lieferzeiten verlängern. Hierauf wird der Kunde im Rahmen des Angebots oder der Bestellabwicklung hingewiesen.
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
7.1 Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit sich nachfolgend nichts anderes ergibt.
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,
7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hierüber zu informieren. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.1 Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
8.2 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
8.3 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.4 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
8.5 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, der den Aktionsgutschein im Online-Shop einlöst. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, Geschäftsunfähigkeit oder fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
10.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.
Der Verkäufer hat sich keinen besonderen Verhaltenskodizes unterworfen, soweit im Online-Shop nichts anderes angegeben ist.
12.1 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
12.2 Informationen nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
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